Hast du einen Link auf die Gesetzestexte, ich habe ehrlich gesagt noch nie etwas davon gehört
Hallo hna
Habe vorhin meinen Bruder darauf angesprochen.
Jedoch eines,
vielleicht hier im Forum das Wichtigste, vorweg:
Ich gebe das weiter, was er mir an Anregungen genannt, bzw aus dem juris geschickt hat. Wenn etwas unlogisch erscheint, nicht nachvollziehbar ist oder Fragen aufwirft, bitte nicht an mir auslassen. Mein Bruder ist auch nicht Fachanwalt.
Wenn Du mehr zum Thema wissen möchtest, ggfs einen Fachanwalt oder eine einschlägige Rechtsinstitution anfragen.
Eine in einem Gesetz definierte Geschwindigkeitsbegrenzung auf Waldstrassen für MTBiker kennt er nicht.
Allerdings gibt es eine Rechtssprechung vom OLG Oldenburg, die nach wie vor Signalwirkung haben dürfte. Das LG Lübeck hat sich in einem weiteren Fall in seiner Urteilsfindung darauf bezogen. (Auszug nachstehend )
Demnach haben auf einem Sonderweg, der eine Mischung des Radverkehrs mit den Fußgängern auf einer gemeinsamen Verkehrsfläche bewirkt, Radfahrer auf Fußgänger Rücksicht zu nehmen. Das kommt auch darin zum Ausdruck, dass kombinierte Fuß- und Radwege, die eine Benutzungspflicht für Radfahrer zur Folge haben, nur dann angelegt werden sollen, wenn dies nach den Belangen der Fußgänger, insbesondere der älteren Verkehrsteilnehmer und der Kinder, im Hinblick auf die Verkehrssicherheit vertretbar erscheint. Radfahrer haben auf solchen Wegen die Belange der Fußgänger besonders zu berücksichtigen (vgl. OLG Oldenburg, NJW-RR 2004, 890, Rn. 6 bei juris). Diese Grundsätze können auf einen Waldweg übertragen werden, der sowohl Fußgängern als auch Fahrradfahrern zur Benutzung frei steht. Selbstverständlich haben auch Fußgänger auf Radfahrer Rücksicht zu nehmen und diesen die Möglichkeit zum Passieren zu geben; den Radfahrer treffen aber im erhöhten Maße Sorgfaltspflichten, weil er sich mit höherer Geschwindigkeit fortbewegt und wegen der geringen Geräuschentwicklung oft vom Fußgänger unbemerkt, insbesondere von hinten, nähert. Deswegen muss er bei einer unklaren Verkehrslage gegebenenfalls per Blickkontakt eine Verständigung mit dem Fußgänger herstellen;
soweit erforderlich, muss Schrittgeschwindigkeit gefahren werden, damit ein sofortiges Anhalten möglich ist. Auf betagte oder unachtsame Fußgänger muss der Radfahrer besondere Rücksicht nehmen; mit Unaufmerksamkeiten oder Schreckreaktionen muss er rechnen (vgl. OLG Oldenburg am angeführten Ort).
Gruss
Ralf
